Allgemeine Geschäfts-
bedingungen (AGB)

der ISM Intelligent Signage for Media GmbH
Stand: Januar 2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung
von Dienstleistungen im Bereich der digitalen Außenwerbung, die zwischen der ISM Intelligent
Signage for Media GmbH, Kleine Johannisstraße 9, 20457 Hamburg („ISM“ bzw. „Auftragnehmer“)
und deren Kunden („Auftraggeber“ bzw. „Nutzer“) geschlossen werden. Dies umfasst insbesondere
Buchungen über den direkten Kontakt mit Mitarbeitern von ISM.

(2) ISM ermöglicht die Platzierung von Digital-Out-of-Home-Kampagnen („DOOH“ oder
„Kampagne(n)“) auf digitalen Werbeflächen im öffentlichen Raum. Bestandteil der Kampagnen ist
die Ausspielung von Inhalten (z. B. Bilder, Videos) auf digitalen Displays („Werbeflächen“ oder
„Werbeträger“) innerhalb des gebuchten Zeitraums („Medialeistung“).

(3) Diese AGB gelten gegenüber Unternehmen im Sinne des § 14 BGB.

§ 2 Buchung und Vertragsschluss

(1) Die Buchung von Leistungen erfolgt im Regelfall über den direkten Kontakt mit ISM, z. B. per
E-Mail, Telefon oder in einem persönlichen Gespräch.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch die schriftliche Auftrags- oder Buchungsbestätigung durch ISM
(z. B. per E-Mail) nach einer Buchungsanfrage.

(3) Die Buchungsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte der vereinbarten Leistungen, wie z. B.
Laufzeit, Preis sowie Auswahl der Werbeträger, und stellt die verbindliche Annahme des Angebots
des Auftraggebers dar.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen
Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Es gilt der Preis, der zum Zeitpunkt der
verbindlichen Buchung ausgewiesen wurde. Die in Mediadaten genannten Preise sind freibleibend
und unverbindlich.

(2) Die Zahlung erfolgt auf Grundlage der Buchungsbestätigung, sofern keine abweichenden
Zahlungsmodalitäten individuell vereinbart wurden.

(3) Der Nutzer erhält die Rechnung elektronisch im PDF-Format an die von ihm angegebene E-Mail-
Adresse. Der Nutzer erklärt sich mit dem elektronischen Rechnungsversand ausdrücklich
einverstanden.

§ 4 Stornierung und Umbuchung

(1) Stornierungen durch den Auftraggeber sind bis spätestens 14 Kalendertage vor dem geplanten
Kampagnenstart kostenfrei möglich.

(2) Bei späteren Stornierungen behält sich ISM vor, 50 % des vereinbarten Auftragswertes als
Ausfallentschädigung zu berechnen, sofern eine anderweitige Belegung der gebuchten
Werbeflächen nicht erfolgen kann.

(3) Umbuchungen sind nur im gegenseitigen Einvernehmen und vorbehaltlich verfügbarer
Werbeflächen möglich. Ein Anspruch auf Umbuchung besteht nicht.

§ 5 Verlängerung von Laufzeiten bei höherer Gewalt

(1) Bei Ausfällen oder Unterbrechungen der Kampagne infolge höherer Gewalt (z. B. Unwetter,
Stromausfall, behördliche Anordnungen) verlängert sich die Laufzeit der Kampagne automatisch
um den Zeitraum des Ausfalls, sofern dies technisch und organisatorisch umsetzbar ist. Eine
weitergehende Kompensation erfolgt nicht.

§ 6 Inhalte und Rechte

(1) Der Nutzer sichert zu, über sämtliche für die Veröffentlichung notwendigen Rechte (einschließlich
Marken-, Namens-, Design-, Urheber- und Nutzungsrechte) an den zur Verfügung gestellten
Inhalten zu verfügen.

(2) Für die Inhalte der Werbemotive ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Er stellt ISM
von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

(3) Der Nutzer räumt ISM das nicht-exklusive Recht ein, die übermittelten Inhalte technisch
aufzubereiten sowie im Rahmen der gebuchten Kampagne auszustrahlen.

(4) Sofern der Nutzer nicht alleiniger Rechteinhaber ist, ist ISM berechtigt, entsprechende Nachweise
über die Rechte Dritter einzufordern.

(5) Der Auftragnehmer darf die verwendeten Werbemotive sowie Belegbilder bis auf schriftlichen
Widerruf des Auftraggebers für eigene Marketingzwecke verwenden.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche für die Durchführung der Kampagne erforderlichen
Inhalte, Daten und Informationen spätestens 5 Werktage vor dem geplanten Kampagnenstart
vollständig und in geeigneter Form bereitzustellen. Bei verspäteter Anlieferung übernimmt ISM
keine Garantie für eine termingerechte Ausspielung der Kampagne.

§ 8 Vertraulichkeit

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen des Vertragsverhältnisses
erlangten vertraulichen Informationen – insbesondere technische, geschäftliche oder preisliche
Details – während der Vertragslaufzeit sowie für einen Zeitraum von zwei Jahren nach dessen
Beendigung vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Davon
ausgenommen sind Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne Verstoß gegen diese
Bestimmung bekannt werden.

§ 9 Unterauftragsvergabe

(1) ISM ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer oder sonstige
Erfüllungsgehilfen einzusetzen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Leistungserbringung
gegenüber dem Auftraggeber bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Mängelrechte

(1) Sollte es zu einem Ausfall, einer Unterbrechung oder einer sonstigen Störung der Werbeschaltung
kommen, die durch ISM verursacht wurde, kann ISM nach eigenem Ermessen entweder eine
Ersatzschaltung auf vergleichbaren Werbeflächen, eine Verlängerung der Schaltzeit oder eine
anteilige Gutschrift gewähren.

(2) Anzeigefehler oder Abweichungen von bis zu 5 % gelten als vertretbar und somit nicht als Mangel.

(3) ISM behält sich vor, Kampagnen aus technischen, inhaltlichen oder organisatorischen Gründen
vorübergehend oder dauerhaft abzulehnen bzw. zu beenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn
eine Ausspielung unzumutbar wäre.

§ 11 Haftung und Gewährleistung

(1) Die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte liegt ausschließlich beim Auftraggeber.
ISM übernimmt keine Haftung für Inhalte Dritter oder deren Gesetzeskonformität.

(2) ISM haftet nicht für Ausfälle, die außerhalb des eigenen Einflussbereichs liegen (z. B. technische
Störungen, höhere Gewalt).

(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ISM nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
(Kardinalpflichten) und auch nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schadens. Die Haftung für mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.

(4) Die Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt davon unberührt.

(5) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 30 Kalendertagen nach Ende des Kampagnenzeitraums
schriftlich anzuzeigen.

(6) ISM ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn gesetzlich erforderliche Genehmigungen
entfallen oder die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben nicht mehr gewährleistet werden kann. In
solchen Fällen erfolgt eine anteilige Rückerstattung bereits bezahlter Leistungen.

§ 12 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur bei Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis geltend
gemacht werden.

§ 13 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet.
Die Datenschutzerklärung ist online unter www.ism-media.net/datenschutzerklaerung abrufbar.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften
anderer Staaten bleiben hiervon unberührt.

(2) Gerichtsstand ist Karlsruhe.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt eine
Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(4) ISM kann dem Nutzer Änderungen dieser AGB vorschlagen. Widerspricht der Nutzer nicht
innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als
akzeptiert.